Matthias W. Birkwald ist rentenpolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag und stv. Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales.
In der Koalition streitet man über die sogenannte „Grundrente“, die SPD diskutiert über einen „Sozialstaat 2025“ und will (angeblich) Hartz IV hinter sich lassen. Wie sind die Konzepte der SPD zu bewerten? Was bringt die geplante sogenannte „Grundrente“? Was sind unsere Forderungen für einen modernen Sozialstaat und eine gute armutsfeste und lebensstandardsichernde Rente und wie können wir den Druck erhöhen, um sie durchzusetzen?

 

 

Bericht aus der Veranstaltung

Die perfekte Schulung zum Thema Rente, mit allem was man an Fakten und Analyse für die politische Diskussion braucht, ergänzt durch nützliche Tipps für einen selbst. Gleichzeitig lieferte Matthias W. Birkwald einen guten Einstieg bzw. Beitrag zur großen Debatte über RRG: Wie stark überschneiden/unterscheiden sich die Positionen von SPD und LINKE in zentralen Fragen wie Sozialstaat, Arbeitsmarkt, Rente? Das Fazit der Veranstaltung ein drei Sätzen: In vielen Bereichen (Hartz IV, Befristungen & Werkverträge u.a.) liegen die Positionen noch zu weit auseinander, als dass man gemeinsam agieren (oder gar regieren) könnte. Gleichzeitig gibt es vor allem bei der Rente auch interessante Entwicklungen – allen voran die geplante Grundrente – die man genauer betrachten muss. Immerhin hat man mit Hubertus Heil erstmals seit Jahrzehnten einen Arbeits-und Sozialminister, der sein Ressort zumindest ernst nimmt, der sich mit den Vorschlägen der Linken auseinandersetzt und manche sogar übernimmt. Ob dies ausbaufähig ist, wird Thema einer großen Rentenkonferenz im November sein, an der wichtige Vertreter beider Parteien teilnehmen werden.

  • Die Präsentation von Matthias W. Birkwald zum Download (PDF).

 

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Lydia Krüger