Bericht aus der Veranstaltung
In seiner Einleitung arbeitete Andreas Nölke die Grundrisse seiner Konzeption einer linkspopulären Politik heraus. Nölke geht von der Analyse aus, dass in der Gesellschaft quer zu der Dimension Rechts-Links eine zweite Konfliktachse zwischen „kommunitaristisch“ und „kosmopolitisch“ verläuft. Kosmopoliten zeichnen sich durch eine positive Haltung zur Globalisierung und Regieren jenseits des Nationalstaats (v.a. EU) aus, zu Migration und zu radikalem Klimaschutz. Die kommunitaristisch eingestellten Menschen sind demgegenüber skeptisch in Bezug auf wirtschaftliche Globalisierung, die EU und ungebremste Migration. Nationale Demokratie und Sozialstaat haben für sie eine zentrale Bedeutung. Im politischen Koordinatensystem ist Nölke zufolge nur der Platz eines linken Kommunitarismus noch leer und sollte von der SPD oder der LINKEN gefüllt werden, auch um diesen Platz nicht dauerhaft einer rechten Arbeiterpartei zu überlassen. Inhaltlich definierte Nölke linkspopuläre Politik u.a. durch die Orientierung auf Lohnabhängige und ökonomisch schwächere Teile der Bevölkerung, Abkehr vom Exportmodell, Abstufungen der Solidarität und Achtung vor dem Selbstbestimmungsrecht im Internationalen.
In der anschließenden Diskussion wurden viele gute und weniger gute Beispiele für populäre linke Politik ausgetauscht, etwa darüber wie linke Parteien mit traditionellen ArbeiterInnen und generell einfachen Menschen umgehen. Zahlreiche Fragen nach den Konsequenzen für die politische Praxis kamen auf, aber auch nach den grundsätzlichen Anforderungen an eine linke bzw. sozialistische Partei.
Roman Veressov
- Die Präsentation von Andreas Nölke zum Download (PDF).